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Strukturwandel

Hausaufgaben beim Strukturwandel noch nicht gemacht

Die vergangenen Woche mit der Verkündung der Projekte, die im Sofortprogramm für den Strukturwandel im Rheinischen Revier aufgenommen werden, macht deutlich, dass bisher noch keine Strukturen bestehen, um neue Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.

Bild: stefan finger

Nahverkehr Rheinland nimmt Herausforderung Strukturwandel an

Damit wir die Chancen des Strukturwandels erfolgreichen nutzen können, muss die Infrastruktur bei uns deutlich aufgewertet werden. Neben Glasfaser bis zu jeder Haustür gilt dies insbesondere für die Verkehrsinfrastruktur. Besonders die Schienenverbindungen werden eine Schlüsselrolle für die Fähigkeit unserer Heimat haben, wenn es darum geht attraktive neue Wirtschaftsstandorte zu erschließen und eine zügige Vernetzung im Metropolraum Köln zu ermöglichen. Der NVR wird hier nun aktiv und unterstützt den Strukturwandel aktiv. Pressemitteilung:

„Wir brauchen gute Arbeitsplätze und das schon in den nächsten Jahren!“

Zweite Strukturkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema „Arbeitsplätze im Strukturwandel“ Am Freitag trafen sich etwa 100 Teilnehmer aus Politik, Gewerkschaften, Unternehmerschaft, Verwaltung und Arbeitnehmerschaft, um im Rahmen der zweiten Strukturkonferenz 2019 zu diskutieren, wie der durch den beschlossenen Kohleausstieg beschleunigte Strukturwandel…

Gemeinsame Stellungnahme zur Empfehlung der WSB-Kommission

Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktion, Bedburgs Bürgermeister Sascha Solbach, Guido van den Berg MdL und weiteren Vertretern der SPD im Rhein-Erft-Kreis Die Empfehlungen der Kommission für  Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  machen klar, dass der gesellschaftlich gewünschte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sofort…

Konzernentschädigungen müssen in der Region bleiben!

SPD-Politiker fordern Reinvestitionsquote bei Zahlungen an Stromkonzerne im Falle eines vorzeitigen Endes der Braunkohleverstromung. Mit Steuergeldern sollen nicht allein Konzernbilanzen geschönt werden, sondern die Regionen, die über Jahrzehnte die Basis des Konzernerfolgs waren, müssen partizipieren. Und das unabhängig von notwendigen Leistungen an Beschäftigte und Strukturwandelhilfen.

Bild: hochhausen

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern.

„Nach der Enttäuschung über den Berliner Zwischenbericht muss jetzt das Rheinische Revier selber konkret werden.“

Nicht zu letzt der enttäuschende Zwischenbereicht der Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel zeigt, dass die Interessen der Region in der bisherigen Arbeit der Kommission völlig unzureichend gehört worden sind. Das Revier muss nun selber aktiv werden, weil es in der Kommission nicht ordentlich vertreten wird. Bürgermeister Sascha Solbach und Guido van den Berg MdL haben an der Ausarbeitung von entsprechenden Initiativen der SPD-Landtagsfraktion aktiv mitgearbeitet.

Bild: stefan finger

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind richtig und dringend nötig

Mit zwei aktuellen Anträgen treibt die SPD-Landtagsfraktion das Thema Strukturwandel und Energiewende im Rhein-Erft-Kreis und dem gesamten Rheinischen Revier voran. Anders als die bisherigen Ergebnisse der sog. "Kohlekommission" den Eindruck machen, wurde dabei der direkte Input von Bürgermeistern, Betrieben und Arbeitnehmern vor Ort gesucht und gewürdigt. Lesen Sie dazu meine Presseerklärung:

Strukturkommission darf nicht am grünen Tisch entscheiden, sondern muss endlich mit Betroffenen in Dialog treten

An dem heutigen Demonstrationszug von IGBCE und verdi in Bergheim bzw. der Kundgebung in Elsdorf haben zahlreiche Sozialdemokraten teilgenommen. Unter ihnen der Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag Thomas Kutschaty, der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan, die Landtagsabgeordneten Guido van den Berg und Stefan Kämmerling…

Erstunterzeichner Revier-Appell

Gemeinsam mit Guido van den Berg und dem Bedburger Bürgermeister Sascha Solbach gehöre ich zu den Erstunterzeichnern des Revier-Appells der Gewerkschaften Ver.di und IGBCE. Wir schließen uns der Gewerkschaftsforderung nach einem verantwortlichen, durchdachten Umgang mit dem anstehenden Braunkohleausstieg ausdrücklich an.

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