Übersicht

Meldungen

SPD Rose mit Text Wir halten zusammen. spd.de

Corona Hilfen im Überblick

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz: Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen. Heute wurde vom Kabinett ein groß angelegtes Hilfspaket vereinbart, welches…

Bild: stefan finger

Ich möchte Landrat des Rhein-Erft-Kreis werden!

Wohnen wird immer teurer und beim Thema Strukturwandel passiert wirklich fast gar nichts, was neue Arbeitsplätze bringen würde. Es muss endlich Schluss sein mit dem schwarz-grünen Stillstand. Ich will, dass wir unsere Zukunft gestalten.

Dierk Timm an der Zapfsäule der neuen Biogastankstelle von GVG und Remondis

Auf der Einweihung der modernisierten Biogastankstelle der GVG

In Hürth wurde die modernisierte Biogastankstelle des Energieversorgers GVG eröffnet, die hierbei mit dem Entsorger Remondis zusammenarbeitet. Das Vorzeigeprojekt macht deutlich, was im Verkehrsbereich mit umweltfreundlichen Antrieben möglich ist und wie geschlossene Kohlenstoffkreisläufe aussehen können.

WLAN im Bus: 2015 von der SPD beantragt, 2020 endlich umgesetzt?

WLAN in Bussen kommt endlich

Nachdem die Einführung von digitalen Fahrgastinformationssystemen über zehn Jahre dauert, schafft schwarz-grün Wlan in Bussen vielleicht schon nach fünf Jahren. Angeregt hatte dies die SPD bereits 2015.

Sharepic zum Erhalt der ungerechten, existenzbedrohenden, verfassungswidrigen Straßenausbaubeiträge

Straßenausbaubeiträge bleiben ungerecht und werden zu einer Belastung für die Städte werden

Mehr Bürokratie, die Gefahr von existenzbedrohenden Bescheiden bleibt erhalten, für die Städte wird es teuer und aufwendig und das Gesetz ist laut Gutachterdienst wohl verfassungswidrig. CDU und FDP haben gegen die Volksinitiative von fast 500.000 Menschen gestimmt und die Straßenausbaubeiträge nicht abgeschafft, sondern verschlimmbessert.

Termine