Übersicht

Meldungen

Bild: stefan finger

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind richtig und dringend nötig

Mit zwei aktuellen Anträgen treibt die SPD-Landtagsfraktion das Thema Strukturwandel und Energiewende im Rhein-Erft-Kreis und dem gesamten Rheinischen Revier voran. Anders als die bisherigen Ergebnisse der sog. "Kohlekommission" den Eindruck machen, wurde dabei der direkte Input von Bürgermeistern, Betrieben und Arbeitnehmern vor Ort gesucht und gewürdigt. Lesen Sie dazu meine Presseerklärung:

Hemmungslos: NRW reißt Mieterschutz ein

Die CDU geführte Landesregierung wird den Mieterschutz einreißen. Damit werden alle SPD-Anstrengungen gegen den enormen Widerstand der Konservativen unterlaufen, endlich die Mietpreisbremse durchschlagskräftig zu gestalten.

Bild: Von Mikosch - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

„Busfahren darf nicht zum Glücksspiel werden!“

Auf der Linie 960 fallen reihenweise Fahrten aus und die wartenden Gäste werden nicht informiert. Das droht in den kommenden Wochen auch noch auf anderen Linien im Rhein-Erft-Kreis, denn den Subunternehmen laufen die Fahrer weg. Dies ist aber ein hausgemachtes Problem von Verwaltung und REVG. Deshalb müssen weitere Ausfälle unbedingt verhindert werden.

Bild: Rhein-Erft-SPD

Zu Besuch bei dem Schlüsselprojekt zum Gelingen der Energiewende

Die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende und ein möglicher vorzeitiger Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sind eine gewaltige Herausforderung für die Menschen in unserem Land und den Wirtschaftsstandort Deutschland. In den kommenden Wochen werden wir dieses Thema, welches keinen billigen Populismus verträgt, intensiv vorstellen.

Erstunterzeichner Revier-Appell

Gemeinsam mit Guido van den Berg und dem Bedburger Bürgermeister Sascha Solbach gehöre ich zu den Erstunterzeichnern des Revier-Appells der Gewerkschaften Ver.di und IGBCE. Wir schließen uns der Gewerkschaftsforderung nach einem verantwortlichen, durchdachten Umgang mit dem anstehenden Braunkohleausstieg ausdrücklich an.

Bild: stefan finger

Tut sich endlich wieder was beim Thema Strukturwandel?

Der Landesentwicklungsplan ist das Schlüsselnstrument zur Regelung von der Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen. Fehlt hier eine gute Regelung für das Rheinische Revier, wird es schwierig beim Gestalten des Struktruwandels. Wie positioniert sich der Kreistag?

Stillstand im Rhein-Erft-Kreis

Stadt-Anzeiger und Rundschau berichten gut zwei Jahre vor der Wahl mit einer Themenseite zur Politik im Rhein-Erft-Kreis. Der Landrat und die Jamaika-Koalition demonstrieren dabei Selbstgefälligkeit. Derweil verliert der Kreis in immer mehr Bereichen den Anschluss. Bei Themen wie Strukturwandel oder…

Weitere Verbesserungen beim Zugangebot

Klarer Fall: Das Angebot an Zugfahrten aus dem Rhein-Erft-Kreis muss weiter ausgebaut werden. In den letzten Jahren sind bereits viele Verbesserungen erreicht worden und auch für den nächsten Fahrplanwechsel im Dezember soll das Angebot ausgebaut werden.

Termine