Auf einer gut besuchten Online-Diskussion am gestrigen Abend, diskutierte die Parteispitze der Rhein-Erft SPD mit ihren Mitgliedern über den Entwurf des Koalitionsvertrags der designierten Ampelkoalition. Am Ende der Veranstaltung empfahlen die Teilnehmer*innen ohne Gegenstimmen den Delegierten der Rhein-Erft SPD auf dem anstehenden Bundesparteitag der SPD dem Koalitionsvertrag zuzustimmen.
Die einzelnen Teile des Koalitionsvertrags wurden dabei zunächst vorgestellt. Anschließend wurden die einzelnen Abschnitte diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Andres, Vorsitzende der Rhein-Erft SPD, übernahm dabei die Vorstellung der finanzpolitischen Vereinbarungen: „Die vorgelegte Vereinbarung macht Hoffnung, dass Deutschland sich endlich mit Dynamik und Entschlossenheit den Zukunftsaufgaben stellt. Ich freue mich auf vier Jahre Arbeit in der Fortschrittskoalition.“
Daniel Dobbelstein, Mitvorsitzender der Rhein-Erft SPD, fasst den Abend zusammen: „Dafür, dass hier drei Parteien unter einen Hut gebracht werden mussten, ist ein sehr gutes, konstruktives Ergebnis dabei herausgekommen. Ganz wesentliche Punkte des SPD-Zukunftsprogramm sind Kerninhalt des Koalitionsvertrags. Dies hat, wie auch die ruhigen und vertrauensvollen Koalitionsverhandlungen, unsere Mitglieder überzeugt. Ich glaube alle sind froh, dass es nun endlich voran gehen kann in diesem Land.“
Neben Andres übernahmen folgende Expert*innen die Vorstellung der einzelnen Themenbereiche:
- Dierk Timm (Infrastruktur und Mobilität)
- Simone Weesbach (Bildung)
- Helmut Halbritter (Soziales)
- Sascha Solbach (Strukturwandel)
- Torsten Rekewitz (Familie)
- Helge Herwegen (Arbeit)
- Aaron Spielmanns (Wahlrecht und Jugend)
- Daniel Dobbelstein (Digitales)