Bröckelnde Kreisstraßen: Beispiel K25 in Geyen.

Jahrelang wurde viel zu wenig in den Erhalt der Kreisstraßen investiert. Anhand eines Beispiels aus Geyen beleuchte ich die Hintergründe dieser verfehlten Politik.

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Endlich nimmt der Kreis Geld in die Hand und investiert stärker in unsere Straßen. Aber jahrelanges ignorieren und halbherziges Geflicke haben inzwischen vielerorts ihre Folgen hinterlassen. So wie hier auf der K25 in Geyen. Wenn hier Lastwagen über die Schlaglöcher rumpeln, wird es für die Anwohner richtig laut.

Wie konnte es soweit kommen?

Über viele Jahre (z.B. 2011, 2012, 2013, 2014, 2015) habe ich im Kreistag bei Verwaltung und der die Mehrheit bildenden Jamaika-Koalition dafür geworben endlich verstärkt in den Erhalt unserer Infrastruktur zu investieren. Es wollte uns Sozialdemokraten einfach nicht in den Kopf warum man unsere Infrastruktur verfallen lässt und immer nur mit Notmaßnahmen die schlimmsten Schäden beseitigt. Aus dem eigenen Haushalt weiß doch jeder, das frühzeitige Reparaturen kleinerer Schäden immer günstiger sind, als eine Reparatur nachdem das Problem jahrelang immer schlimmer geworden ist. Leider sind Jahr für Jahr für Jahr unsere Anträge abgelehnt worden.

Investieren mit Plan?

Aber es ging uns nicht nur darum, dass einfach mehr Geld für den Straßenerhalt eingeplant wurde. Wir wollten, dass der Erhalt unserer Brücken und Straßen strukturiert und kontinuierlich betrieben wird. Beispielhaft zitiere ich aus dem entsprechenden Antrag von 2013:

  1. Die Verwaltung legt einen „Kreisstraßen- und Brückenatlas“ vor. Er enthält alle Daten (wie Erstellungsdatum, Erstellungskosten, Größe usw.). Ferner ist der technische Zustand zu beschreiben und zu bewerten. Eine jährliche Fortschreibung ist vorzunehmen.

  2. Dem Atlas ist ein Bericht beizufügen, der die Ergebnisse von Abstimmungen mit den kreisangehörigen Städten und anderen Baulastträgern aufführt bezüglich anstehender Maßnahmen. Auch dieser Bericht wird jährlich fortgeschrieben.

  3. Damit die Instandhaltung der Infrastruktur dauerhaft gesichert wird, beschließt der Kreistag eine dauerhaft Mittelbereitstellung in Höhe mindestens der jährlichen Abschreibungen. Damit hat die Verwaltung ein verlässliches Budget für die im „Kreisstraßen- und Brückenatlas“ angeführten und mit den Baulastträgern abgestimmten Maßnahmen.

Erste Erfolge: endlich wird mehr investiert

Immerhin konnte ich in meiner Haushaltsrede im März 2017 endlich festhalten, dass CDU, FDP und Grüne nach jahrelanger Ignoranz gegenüber dem Problem in Teilen unseren Vorschlägen gefolgt waren:

Froh sind wir auf Seiten der SPD, dass die Mehrheitsfraktionen jetzt endlich die Intention unserer jährlichen Anträge -seit gefühlt 10 Jahren- zur Verbesserung der Infrastruktur, zum Erhalt von Straßen, Brücken und Radwegen aufgegriffen haben und die Mittel hierfür deutlich erhöht haben. Wir haben jahrelang gefordert die Mittel für Erneuerung und Instandhaltung an die Abschreibungen anzupassen. Sie haben das jahrelang abgelehnt und behauptet, das sei Unsinn und unsere Kreisstraßen seien in exzellentem Zustand. Gut, dass Sie hier endlich unsere Position aufnehmen.

Ich habe jedenfalls den Landrat in einem Schreiben gebeten in Geyen rasch für eine Reparatur der Problemstelle zu sorgen. Außerdem soll geprüft werden, ob eine umfassendere Sanierung notwendig ist. Ebenfalls habe ich darauf hingewiesen, dass momentan die den Gehweg sichernden Begrenzungspfosten fehlen.

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